Energiegesetz wird nach kontroverser Vernehmlassung überarbeitet

Die St. Galler Regierung hat 2018 den Entwurf für ein Energiegesetz in die Vernehmlassung geschickt. Nach den 66 teils kritischen bis ablehnenden Stellungnahmen wird nun der Entwurf überarbeitet. Im November beschäftigt sich dann der Kantonsrat damit.

Das kantonale Energiegesetz soll nach zehn Jahren dem Stand der Technik angepasst werden. Ziel ist unter anderem ein möglichst geringer Energiebedarf für Heizen, Warmwasser, Lüftung und Klima.
Der Anteil erneuerbarer Energien soll erhöht werden.

Die Regierung schickte dazu letzten Herbst einen Entwurf in die Vernehmlassung. Die Reaktionen seien "gegensätzlich ausgefallen", teilte das Baudepartement am Mittwoch mit. Insgesamt trafen
zwischen September und Oktober 66 Stellungnahmen ein, die sowohl zustimmend als auch kritisch oder ablehnend ausfielen.

Die häufigsten Kritikpunkte betrafen die Fristen für den Ersatz von zentralen Elektrowiderstandsheizungen und Elektroboilern, aber auch die Anforderungen für den Ersatz fossiler Heizungen und den Umgang mit Biogas. Das Baudepartement will in den kommenden Monaten in Gesprächen ausloten, wie die gegensätzlichen Antworten der Vernehmlassung in der Vorlage angemessen berücksichtigt werden könnten. Noch im Sommer soll dann der angepasste Entwurf dem Kantonsrat vorgelegt werden. Die erste Lesung ist für die Novembersession vorgesehen.