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Der Nationalrat nahm am Dienstag eine Motion der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK-S) bezüglich von Grenzwerten bei per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) mit zwei Dritteln an. Im Auge hat die Motion namentlich die Auswirkungen von Grenzwerten auf Landwirtschaft und Wasserversorger. Die kleine Kammer hatte dem Vorstoss bereits im Juni zugestimmt. Weil der Nationalrat in einigen Punkten Änderungen vornahm, muss sie sich nun nochmals mit der Sache befassen.
Bei den Änderungen geht es zum einen um das Verhältnis zum EU-Recht betreffend PFAS. Der Ständerat möchte, dass die Schweiz eigene Regeln erlässt, statt die EU-Trinkwasserrichtlinie zu übernehmen. In der Version des Nationalrats müsste der Bundesrat eine eigenständige Regelung lediglich prüfen. Zudem möchte die grosse Kammer im Sinne der Vorsorge den Bundesrat beauftragen, die Verwendung von PFAS einzuschränken, wo dies möglich ist. Der Bundesrat empfahl lediglich die Kommissionsmotion zur Annahme und verwies auf die bereits laufenden Arbeiten zum Thema PFAS. Die Forderung nach einer Deklarationspflicht sei teilweise schon erfüllt. Man wolle aber keinen «Swiss Finish», sondern in Koordination mit der EU Regeln erlassen.
Der Nationalrat fällte seinen Entscheid in einer Sonderdebatte zum Thema PFAS. In deren Rahmen hatte er über acht Motionen aus allen Fraktionen zu befinden. Dabei sprach sich die grosse Kammer auch dafür aus, dass der Bund Bauernbetriebe finanziell unterstützt, deren Produkte zu hohe Werte der sogenannten Ewigkeitschemikalien aufweisen. Die Kommissionsmotion sieht in dieser Frage lediglich vor, dass der Bundesrat Massnahmen prüfen soll.
Angenommen wurden auch zwei Motionen für eine PFAS-Deklarationspflicht und dafür, dass der Bund nachhaltige Chemikalien stärker fördern soll. Gut hiess der Rat ebenfalls einen Vorstoss, bei dem die Auswirkungen neuer Grenzwerte auf die Industrie abgefedert werden sollen.
Zur Förderung von PFAS-Alternativen rufen auch Forschende der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz (SCNAT) in einem Anfang Woche veröffentlichten Faktenblatt auf. Für die SCNAT wird es eine langwierige Aufgabe sein, die Verschmutzung durch PFAS auf wirksame und wirtschaftlich verträgliche Weise zu reduzieren. Deswegen müsse in sichere Alternativen investiert werden, teilte sie mit. Die Priorität müsse auf jene Verwendungszwecke gelegt werden, bei denen die grössten Mengen an PFAS verwendet oder freigesetzt werden. Ausserdem erachtet die SCNAT die systematische Erfassung der PFAS-Konzentration in der Umwelt und der Bevölkerung als wichtig, um die Verbreitungs- und Abbauwege besser verstehen und «sinnvolle Grenzwerte» festlegen zu können.
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Problemlösung mit PFAS in der Schweiz