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21. Januar 2019

Marktüberwachung Gas

Produktekontrollen sind äusserst wichtig

Im vergangenen Jahr hat der Geschäftsbereich Marktüberwachung des SVGW bei rund 60 in der Schweiz angebotenen oder in Betrieb genommenen gastechnischen Produkten die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bezüglich Produktesicherheit überprüft. Bei rund einem halben Dutzend der Produkte wurde ein formelles Verkaufsverbot ausgesprochen.

Der SVGW hat im Jahr 2018 verstärkt auch Kontrollen in der Westschweiz und im Tessin vorgenommen. Rund 20 Prozent der Kontrollverfahren betrafen Anbieter aus der Romandie; in 10 Prozent der Fälle wurden Firmen mit Domizil in der italienischsprachigen Schweiz überprüft. Auf nationaler Ebene war der Fokus auf Barbecue-Grills und Camping-Kühlschränke gerichtet. International, in Zusammenarbeit mit den Marktüberwachungsbehörden in 14 EU-Ländern, wurden die Anbieter von portablen Raumheiz- und Trocknungsgeräten sowie Terrassenheizern angeschrieben. Die insgesamt rund 70 Kontrollverfahren, welche die einzelnen Länder in eigener Regie abwickelten, deckten praktisch das ganze Spektrum an Marken und Herstellern ab.

Nicht rechtskonform

Die Ergebnisse auf nationaler wie auch internationaler Ebene waren mehr oder weniger deckungsgleich. Rund die Hälfte aller geprüften Produkte stellten sich als nicht rechtskonform heraus. Dies zeigt die Bedeutung von Produktekontrollen auf: ohne adäquaten Vollzug bleibt letztendlich jede gesetzliche Bestimmung toter Buchstabe.

Inverkehrbringern, welche die Sicherheitsnachweise überhaupt nicht oder nur ungenügend erbrachten, wurden Kontrollgebühren in der Höhe von gesamthaft rund 18'000 Franken in Rechnung gestellt. Diesen Betrag lieferte der SVGW Ende Jahr an den Bund ab. Die effektive Eintreibung des Geldes verblieb beim SVGW, der in fast der Hälfte der gebührenpflichtigen Kontrollverfahren die Forderung auf dem Rechtsweg, d.h. mittels Betreibung und im Einzelfall auch gerichtlicher Klage, geltend machen musste.

Kontrollverfahren erklärt

Im Frühjahr 2018 führte der SVGW in Olten zum zweiten Mal einen Informationsanlass für Anbieter gastechnischer Produkte durch. Zuerst verschaffte die Vertreterin des SVTI den Anwesenden einen Überblick über die Regulierung der Produktesicherheit in der Schweiz. Der Vertreter der Aufsichtsbehörde (SECO) stellte die Neuerungen der im April 2018 in Kraft getretenen Gasgeräteverordnungen der Schweiz und der EU vor. Und der beim SVGW für die Marktüberwachung zuständige Mitarbeiter erklärte die Kontrollverfahren anhand rechtlicher und praktischer Gesichtspunkte.

Inhaltliche Anpassungen

Aufgrund vielfacher Nachfragen wird die Veranstaltung am 28. März 2019 mit einigen inhaltlichen Anpassungen erneut durchgeführt.

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