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30. Mai 2022

Merkblatt CC Industrie & Gewerbe

Stand der Technik: gemeinsames Verständnis schaffen

Industrie und Gewerbebetriebe müssen bei Produktionsprozessen und bei der Abwasserbehandlung den «Stand der Technik» einhalten. Die Behörde kann in Abhängigkeit des «Standes der Technik» Anforderungen verschärfen, ergänzen oder erleichtern. Ein VSA-Merkblatt will nun ein grundsätzliches Verständnis des «Standes der Technik» etablieren. Es ist kostenlos in Deutsch und Französisch verfügbar.

Die Umsetzung des unbestimmten Rechtsbegriffs «Stand der Technik» ist anspruchsvoll. Nebst praktischen Fragen zur Verfahrenstechnik in den einzelnen Branchen stellen sich auch grundsätzliche Fragen zum Bestandesschutz und zur Verhältnismässigkeit von Massnahmen.

Ein VSA-Merkblatt schafft nun Klarheit für das grundsätzliche Verständnis «des Standes der Technik» im Hinblick auf einen einheitlichen Vollzug. Es erklärt die gesetzlichen Hintergründe, erläutert deren Bedeutung und macht konkrete Empfehlungen für die Umsetzung. Dabei wird unterschieden zwischen neuen und bestehenden Betrieben (Bestandesschutz), sowie auf den situativ ausgelegten Ermessensspielraum eingegangen.

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