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12. Januar 2021

VSA-Stellungnahme

Planung SwissPhosphor soll weiter konkretisiert werden

SwissPhosphor soll den Vollzug der ab 2026 gesetzlichen Recyclingpflicht von Phosphor aus Klärschlamm ermöglichen. Der VSA nimmt zur überarbeiteten Planung von SwissPhosphor Stellung. Im Grundsatz wird die Planung begrüsst, doch es braucht weitere Konkretisierungen. Auch muss die Finanzierung geklärt und gesichert sowie der partizipative Prozess konsequent umgesetzt werden.

Das Ziel des Projekts «SwissPhosphor» besteht darin, in einem partizipativen Prozess tragfähige Lösungen für das Phosphor-Recycling zu finden und zu etablieren. Nach der Erarbeitung eines Rückgewinnungsszenario Schweiz wurde nun die Stellungnahme der Kantone, Betreiber und Verbände bis Anfang Januar 2021 erfragt.

Der VSA begrüsst die vorliegende Planung SwissPhosphor, welche gegenüber der Version vom Januar 2020 überarbeitet und insbesondere um die Massnahmen ergänzt wurde. Dadurch habe das Dokument deutlich an Konturen gewonnen. Der VSA zeigt sich erfreut, dass viele seiner bereits geäusserten Rückmeldungen aus der ersten Vernehmlassung eingeflossen sind. Nichtsdestotrotz wird die Flughöhe des Dokuments als zu hoch, der Zeitplan als zu ambitioniert und daher als kaum realistisch eingeschätzt. Auch die Verantwortlichkeiten und Abhängigkeiten seien zu wenig klar definiert.

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Finanzierung sichern, Anlagenbeitreiber einbeziehen

Der VSA sieht es nach wie vor als zentral an, die Finanzierung zeitnah und sauber abzuklären. Dabei sind die Fragen aller Akteure aufzunehmen und der Prozess transparent und partizipativ zu gestalten. Das werde bezogen auf die Massnahmen leider noch nicht so gelebt, so der VSA in seiner Stellungnahme. Gemäss Planungsdokument liege die Verantwortung für die Erarbeitung der Massnahmen vorwiegend bei Bundesstellen und Kantonen. Für die Umsetzung des Phosphor-Recyclings sind aber v.a. die (künftigen) Anlagenbetreiber gefordert, die entscheiden, investieren und Risiken tragen. Die Anlagenbetreiber müssen daher unbedingt in die künftigen Arbeiten involviert werden.

Weiterführung von SwissPhosphor

Die Schaffung einer unabhängigen, mit eigenen Finanzmitteln ausgestatteten Stelle erachtet der VSA als zentral für die Weiterführung von SwissPhosphor. Der VSA würde es begrüssen, wenn SwissPhosphor die kommenden Arbeiten in Massnahmenpaketen unter Einbezug der jeweils betroffenen Akteure aufgleisen würde.

Partizipativer Prozess als Grundlage für tragfähige Lösungen

Der VSA möchte, dass alle relevanten Akteure frühzeitig in die Erarbeitung der Fragen und Arbeitspakete eingebunden werden – idealerweise bereits bei der Definition der relevanten Fragestellungen. Sehr wichtig im weiteren Prozess von SwissPhosphor sind eine gute Koordination, da sich die Fragestellungen resp. Lösungen der einzelnen Massnahmenpakete sehr stark beeinflussen, sowie eine offene Kommunikation, damit alle Beteiligten alle notwendigen Informationen haben.

Der VSA ist sehr an der erfolgreichen Umsetzung des Phosphorrecyclings interessiert und will mit seiner Rückmeldung einen weiteren Beitrag dazu leisten. Die Diskussionen der letzten Monate und Jahre haben deutlich gezeigt, dass Handlungs- und Koordinierungsbedarf besteht und die notwendigen Schritte eingeleitet werden müssen, um die dringendsten offenen Fragen anzugehen.

Die VSA-Rückmeldungen zu den Massnahmen im Detail sind in der Stellungnahme aufgeführt.

Phosphorrecycling als gesetzlicher Auftrag ab 2026

Im Dezember 2018 wurde unter Vermittlung des BAFU das Projekt «SwissPhosphor» ins Leben gerufen. Im Projekt dabei sind der Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA), der Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen (VBSA), das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), das BAFU, der Düngemittelverband Agricura, Cemsuisse sowie kantonale Amtsstellen. Das Ziel von SwissPhosphor besteht darin, einen regelmässigen Wissens- und Erfahrungsaustausch zu pflegen. In den schweizweit 783 Kläranlagen fallen pro Jahr rund 5700 Tonnen Phosphor an, die man zurückgewinnen könnte. Damit wäre die einheimische Landwirtschaft in der Lage, ihren Bedarf am wertvollen Mineralstoff aus hiesigen Quellen zu decken, ohne Mineraldünger mit problematischen Inhaltsstoffen wie beispielsweise Cadmium oder Uran importieren zu müssen. Zudem liesse sich mit dem Phosphorrecycling ein Stoffkreislauf schliessen. Genau dies verlangt die seit 2016 rechtskräftige Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (VVEA). Artikel 15 VVEA sieht vor, dass Phosphor ab dem Jahr 2026 – also nach einer zehnjährigen Übergangsfrist – aus dem Abwasser, dem Klärschlamm oder der Klärschlammasche zurückgewonnen und stofflich verwertet werden muss. Im Juni 2019 gab das BAFU eine Vollzugshilfe in die Konsultation, die unter anderem Rückgewinnungsquoten für das Phosphorrecycling definiert.

Quelle: Bafu-Dossier Phosphorverwertung

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