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Fachartikel
21. März 2021

VSA-Forum zur Trinkwasserinitiative

Meinungsbildung zur Trinkwasserinitiative

Am 13. Juni 2021 stimmt die Schweizer Bevölkerung über zwei Volksinitiativen ab, die Pestizidverbotsinitiative und die Trinkwasserinitiative. Der VSA möchte mit diesem Forum die Meinungsbildung in der Branche unterstützen und die Diskussion anregen. Zudem möchte er dem Netzwerk der Wasserfachleute 4aqua Plattform bieten, ihre Ziele zu erklären und daraus abgeleitet, warum sie die Trinkwasserinitiative unterstützen. Der VSA selbst wird keine Abstimmungsparole abgeben.
Paul Sicher 
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Hauptartikel ¬ęMeinungsbildung zur Trinkwasserinitiative¬Ľ
Interview mit ehemaligen VSA-Präsidenten
Standpunkt VSA
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4aqua Netzwerk
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Kurz und pr√§gnant als ¬ędie Stimme des Wassers¬Ľ bezeichnet sich das Netzwerk der Wasserfachleute 4aqua ¬≠- und das ist durchaus im politisch-gesellschaftlichen Sinne gemeint. 4aqua wurde im Fr√ľhling 2020 gegr√ľndet. Inzwischen haben sich dem Netzwerk √ľber 150 Fachleute angeschlossen, wie Mitbegr√ľnder Peter Hunziker best√§tigt: ¬ęWir sehen in unserer t√§glichen Arbeit die Belastung unserer Trinkwasserressourcen und Gew√§sser. Den durch Pestizide und andere Schadstoffe verursachten dringenden Handlungsbedarf k√∂nnen wir aus erster Hand best√§tigen.¬Ľ

Man habe erkannt, dass die bestehenden Verbandsstrukturen von SVGW und VSA es nicht zulassen, politische Parolen zu fassen, auch wenn es um das Kernthema Wasser geht. ¬ęEs gibt aber Trinkwasser-, Abwasser- und Gew√§sserfachleute, die sich klarer √§ussern und gemeinsam nach aussen auftreten wollen. 4aqua ist das Gef√§ss daf√ľr.¬Ľ, so Hunziker.

AKTUELLE POLITISCHE GESCH√ĄFTE NUTZEN

¬ęGrunds√§tzlich unterst√ľtzen wir verschiedene Ans√§tze, welche den Ressourcenschutz Wasser st√§rken, die Belastung durch Pestizide und deren Abbaustoffe reduzieren und die N√§hrstoffeintr√§ge in die Gew√§sser auf ein umweltgerechtes Niveau senken¬Ľ, so Hunziker weiter. ¬ęSo haben wir uns f√ľr eine griffige Pa.Iv. 19.475 zur Pestizidreduktion stark gemacht¬Ľ. Es zeigte sich aber, dass weder eine Lenkungsabgabe auf Pestizide, wie sie in D√§nemark erfolgreich eingesetzt wird noch ein numerisch verbindlicher Absenkpfad f√ľr N√§hrstoffeintr√§ge aus der Landwirtschaft mehrheitsf√§hig sind. Schon bei den verbindlichen Grenzwerten f√ľr Pestizide inklusive aller Abbauprodukten in Zustr√∂mbereichen, wurde nur √§usserst knapp eine Verbesserung erzielt.

Aktuell k√∂nnen wir als Stimmvolk am 13. Juni 2021 √ľber die Trinkwasserinitiative und die Pestizidverbotsinitiative abstimmen. Um was geht es konkret?

SYSTEMWECHSEL DURCH DIE TRINKWASSERINITIATIVE

Die aktuelle Politik habe keine √ľberzeugenden L√∂sungen f√ľr die bestehenden Probleme im Gew√§sserschutz. Deshalb unterst√ľtzt 4aqua die Trinkwasserinitiative und will ein starkes Zeichen f√ľr eine gew√§sserfreundliche Landwirtschaft setzen: Landwirte sollen weiterhin Direktzahlungen erhalten, aber nur wenn sie ohne Pestizide produzieren, Antibiotika nicht prophylaktisch einsetzen und einen Tierbestand haben, der mit dem auf dem Betrieb produzierten Futter ern√§hrt werden kann. Kurzum, es werden nur noch Subventionen an die Landwirtschaft ausgerichtet, wenn deren Bewirtschaftungsweisen die Gesundheit und die Umwelt nicht gef√§hrden und das Trinkwasser nicht verschmutzen:

Die Bundesverfassung wird wie folgt geändert:Art. 104 Abs. 1 Bst. a, 3 Bst. a, e und g sowie 4 
1 Der Bund sorgt daf√ľr, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag leistet zur:
a. sicheren Versorgung der Bevölkerung mit gesunden Lebensmitteln und sauberem Trinkwasser;
3 Er richtet die Massnahmen so aus, dass die Landwirtschaft ihre multifunktionalen Aufgaben erf√ľllt. Er hat insbesondere folgende Befugnisse und Aufgaben:
a. Er erg√§nzt das b√§uerliche Einkommen durch Direktzahlungen zur Erzielung eines angemessenen Entgelts f√ľr die erbrachten Leistungen, unter der Voraussetzung eines √∂kologischen Leistungsnachweises, der die Erhaltung der Biodiversit√§t, eine pestizidfreie Produktion und einen Tierbestand, der mit dem auf dem Betrieb produzierten Futter ern√§hrt werden kann, umfasst.
e. Er kann die landwirtschaftliche Forschung, Beratung und Ausbildung f√∂rdern und Investitionshilfen leisten, sofern damit die Landwirtschaft im Hinblick auf die Buchstaben a und g sowie auf Absatz 1 unterst√ľtzt wird.
g. Er schliesst Landwirtschaftsbetriebe von Direktzahlungen aus, die Antibiotika in der Tierhaltung prophylaktisch einsetzen oder deren Produktionssystem einen regelmässigen Einsatz von Antibiotika nötig macht.
4 Er setzt daf√ľr zweckgebundene Mittel aus dem Bereich der Landwirtschaft und allgemeine Bundesmittel ein, √ľberwacht den Vollzug der Vorschriften sowie die erzielten Wirkungen und informiert die √Ėffentlichkeit regelm√§ssig √ľber die Ergebnisse dieser √úberwachung.
Art. 197 Ziff. 12, 12. √úbergangsbestimmung
Nach Annahme von Artikel 104 Absätze 1 Buchstabe a, 3 Buchstaben a, e und g sowie 4 durch Volk und Stände gilt eine Übergangsfrist von acht Jahren.
BELASTUNG DURCH MIKROVERUNREINIGUNG REDUZIEREN

Der Handlungsbedarf im Gew√§sserschutz ist nachweislich gross. Sauberes (Trink-)Wasser ist auch im Wasserschloss Schweiz keine Selbstverst√§ndlichkeit. In den letzten 50 Jahren wurde mit Gew√§sserschutzmassnahmen zwar viel erreicht, doch zeigen sich insbesondere mit der Belastung durch Stoffe in Kleinstkonzentrationen neue Probleme. Etwa 40% dieser Mikroverunreinigungen in den Gew√§ssern stammen aus den Abwasserreinigungsanlagen, 20% aus der Industrie und dem Gewerbe und 40% aus der Landwirtschaft. Gerda letztere sind sehr relevant f√ľr das Grundwasser. So liegen die intensiv bewirtschafteten landwirtschaftlichen Kulturfl√§chen genau da, wo sich die f√ľr die Trinkwasserversorgungen wichtigen Grundwasserstr√∂me befinden. Deshalb m√ľssen heute rund 1 Mio. B√ľrgerinnen und B√ľrger ein Trinkwasser beziehen, das die geltenden Grenzwerte der Pestizidr√ľckst√§nde nicht einhalten kann. Ein Systemfehler! Aber auch viele kleine Oberfl√§chengew√§sser leiden unter zu hohen Pestizideintr√§gen aus der Landwirtschaft. Die √∂kotoxikologischen Grenzwerte werden zum Teil um ein Vielfaches √ľberschritten. Zudem zeigen neuste Echtzeit-Messtechniken der Eawag, dass viele Pestizide die H√∂chstkonzentrationen kurzfristig um das das 170fache √ľbertreffen im Vergleich zu den Tagesmischproben. F√ľr gewisse Pestizide haben bereits Spitzenkonzentrationen von weniger als einer Stunde sch√§dliche Auswirkungen auf aquatische Organismen.

Haushalte, Industrie und Gewerbe finanzieren dagegen seit Jahrzehnten eine gut funktionierende Siedlungsentw√§sserung und Abwasserreinigung ‚Äď nach dem Verursacherprinzip. Mit der laufenden Umsetzung des ARA-Ausbaus wird das Qualit√§tsproblem bez√ľglich Mikroverunreinigungen in den gr√∂sseren und mittleren Gew√§ssern grossmehrheitlich gel√∂st werden. Die Fracht wird um √ľber 50% reduziert werden. Der Rest fliesst in Gew√§sser, wo die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Die Mikroverunreinigungen der Landwirtschaft belasten hingegen direkt die Trinkwasserressourcen und die sensiblen Gew√§sser und f√ľhren zu grossfl√§chigen √úberschreitungen der Grenzwerte. Die Gew√§sserbelastung durch Mikroverunreinigungen erfordern griffige Massnahmen an der Quelle, also auch bei der Landwirtschaft, das Reinigen in der ARA reicht nicht. Es kann nicht sein, dass bei der Landwirtschaft andere Massst√§be gelten.

√úBERD√úNGUNG DER WASSERRESSOURCEN REDUZIEREN

Auf Grund der Schaumteppiche und der sterbenden Seen wurden in der Schweiz in den 1960er und 1970er-Jahren flächendeckend ARA gebaut, welche die Kohlenstoffverbindungen eliminierten. In den 1980er Jahren wurden wegen den nach wie vor zu hohen Phosphor- und Ammoniumkonzentrationen viele ARA weiter ausgebaut. In den 1990er und 2000er Jahren wurde als weitere Reinigungsstufe in vielen ARA die Denitrifikation erstellt. Stickstoff wird heute insgesamt zu rund 50% aus dem Abwasser entfernt, Phosphor etwa zu 90%. Die ARA halten heute nationale und internationale Zielwerte der Gewässerqualität ein.

Die Landwirtschaft hingegen ist sowohl von den Etappenzielen als auch vom langfristigen Ziel der 50%-Reduktion der Stickstoffeintr√§ge weit entfernt. Stark betroffen ist das besonders sch√ľtzenswerte Grundwasser; die Landwirtschaft gibt rund 30'000 t¬† Stickstoff/Jahr direkt ins Grundwasser ab, wo er sich als Nitrat anreichert. Die Nitrat-Anforderungen der Gew√§sserschutzverordnung sind im Ackerland bei mehr als 40% aller Grundwassermessstellen seit Jahren √ľberschritten. Das Nitratproblem ist f√ľr viele Wasserversorger seit Jahren ungel√∂st, der Handlungsbedarf entsprechend gross. In Anbetracht dieser durch die Landwirtschaft verursachten Belastungssituation der Gew√§sser erstaunt es nicht, dass sie bis heute kein einziges ihrer 13 Umweltziele vollst√§ndig erreicht.

Der Grossteil der ARA leiten die verbleibenden Stickstofffrachten in gr√∂ssere Fliessgew√§sser in Form von Nitrat ein. Diese Eintr√§ge sind aus Sicht Gew√§sserschutz weitgehend unproblematisch, denn Nitrat reichert sich in den Oberfl√§chengew√§ssern im Unterschied zum Grundwasser nicht an. Die Nitratkonzentrationen liegen denn auch weit unter den f√ľr das sensible Grundwasser bedenklichen Werten. Infiltrierendes Oberfl√§chengew√§sser f√ľhrt somit zu tieferen Nitratkonzentrationen im Grundwasser. Die gesetzlichen Anforderungen in der Abwasserreinigung werden durch die ergriffenen Investitionen gut eingehalten. Trotzdem ist die Abwasserbranche bereit, die ARA weiter zu optimieren.

PESTIZIDVERBOTSINITIATIVE

Am 13. Juni wird auch √ľber die so genannte Pestizidverbotsinitiative abgestimmt werden. Die Initiative verlangt ein Verbot von synthetischen Pestiziden in der landwirtschaftlichen Produktion, in der Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, in der Boden- und Landschaftspflege und in der Einfuhr oder Herstellung von Lebensmitteln. Die Initiative operiert mit einem Verbot und nicht durch Lenkungsmassnahmen. Auch wird der f√ľr den Gew√§sserschutz relevante N√§hrstoff√ľberschuss ausgespart.

4aqua √§ussert sich nicht mit einer Parole zur Pestizidverbotsinitiative. Als Netzwerk von Wasserfachleuten will man sich auf sein Fachgebiet beschr√§nken. ¬ęWir verlieren an Glaubw√ľrdigkeit, wenn wir uns als Fachleute f√ľr Landwirtschaftsfragen oder gar f√ľr internationale Handelsfragen und dergleichen ausgeben.¬Ľ, sagt Peter Hunziker von 4aqua. ¬ęDie Annahme der Trinkwasserinitiative hingegen w√§re nach der √úberzeugung von 4aqua tats√§chlich ein Meilenstein und ein unglaublich starkes Signal f√ľr den Gew√§sserschutz.¬Ľ

Die Agrarpolitik AP22+ wurde im M√§rz definitiv sistiert und die Gew√§sserschutzpolitik in Bundesbern folglich auf Jahre blockiert. Damit k√∂nnen wir aktuell nur mit Annahme der Volksinitiative die Gew√§sser auf Jahre nachhaltig sch√ľtzen.

Standpunkt VSA                                                                                               
VSA unterst√ľtzt die Stossrichtungen der Trinkwasserinitiative

Der VSA unterst√ľtzt Massnahmen, die zu einer gew√§sser- und umweltschonenden landwirtschaftlichen Produktion und einer Trendwende im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln f√ľhren und somit auch die drei Stossrichtungen der Trinkwasserinitiative. Er unterst√ľtzt die Initiative selbst nicht und gibt keine Abstimmungsparole ab.

Der Initiativtext weist aus Sicht VSA diverse Schwachstellen auf, beispielsweise die Formulierung, dass nur noch Betriebe mit ¬ępestizidfreier Produktion¬Ľ Direktzahlungen erhalten. Dies schiesst √ľber das Ziel hinaus: Ein Pestizid ist per Definition alles was verwendet wird, um einen Organismus zu t√∂ten. Zu Pestiziden geh√∂ren somit auch f√ľr die Umwelt unproblematische Produkte, die im Biolandbau eingesetzt werden und nicht verboten werden sollten. Diese Schw√§chen k√∂nnen gegen die Initiative verwendet werden.

VSA setzt auf die Parlamentarische Initiative Pa.Iv.

Der VSA setzte sich sehr f√ľr eine m√∂glichst griffige Pa.Iv. 19.475 ¬ęDas Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren¬Ľ ein, die durch das Parlament erarbeitet wurde und voraussichtlich im M√§rz (also nach Redaktionsschluss) 2021 in den letzten Punkten bereinigt wird. Die Pa.Iv. umfasst im Wesentlichen das Ziel, Risiken durch Pestizideinsatz um 50% zu reduzieren, sie umfasst auch die Reduktion von Bioziden und einen verbesserten Schutz der Trinkwasserressourcen in den Zustr√∂mbereichen. Sogar eine N√§hrstoffreduktion wird angestrebt, wenn auch ohne verbindliche Zielwerte. Der VSA setzt auf die Pa.Iv., da diese bez√ľglich Pestizideinsatz eine relevante Verbesserung bringt und wesentlich schneller in Rechtskraft √ľberf√ľhrt werden kann, als dies bei der TWI der Fall w√§re.

Auch die TWI könnte mit Mass und Verhältnismässigkeit umgesetzt werden

Der Gesetzgeber hat bei der Umsetzung einer Initiative einen grossen Ermessensspielraum, wie der Verfassungstext auf Gesetzesebene formuliert wird. Die Absichten der Initianten bei der Umsetzung von Volksinitiativen sind zwar wichtig, aber nicht alleine entscheidend. Der Gesetzgeber hat stets verschiedene Interessen und rechtliche Vorgaben abzuw√§gen und miteinander in Einklang zu bringen. So verlangt z.B. das Verh√§ltnism√§ssigkeitsprinzip, dass die den landwirtschaftlichen Betrieben auferlegten Voraussetzungen f√ľr den Erhalt von Direktzahlungen so interpretiert w√ľrden, dass sie nicht weiter gehen, als sie f√ľr die Erreichung des Initiativzwecks tats√§chlich erforderlich sind. Ein juristisches Gutachten kommt deshalb zum Schluss, dass die Schw√§chen der TWI auf Gesetzesstufe bereinigt werden k√∂nnen.

Wie stehen Sie zur Trinkwasserinitiative?

 

Vertiefte Informationen im Internet
Studien und Fachinformationen

·     Gutachten zur Auslegung Tragweite der Trinkwasserinitiative

·     HAFL-Studie

·     Agroscope-Studie I zu den Folgen der Trinkwasserinitiative

·     Agroscope Studie II zu den Umweltauswirkungen der Trinkwasserinitiative

·     Sonderheft zur Wasserqualität von Aqua Viva

¬∑¬†¬†¬†¬† Fachtagung scnat: ¬ęWasser und Landwirtschaft ‚Äď Wechselwirkungen und Zielkonflikte¬Ľ

PRO

·     Website Trinkwasserinitiative

·     Website Leben statt Gift (Pestizidverbotsinitiative)

·     Website Wasserfachleute

·     Website Zweimal Ja-Komitee (ab 24.3.2021)

·     Pestizide in unserem Wasser

 

KONTRA

·     Website Schweizerischer Bauernverband

·     Website swiss-Food.ch von Bayer/Syngenta

·     Zweimal Nein-Komitee

Fachwebsite

·     Website zu Pflanzenschutzmitteln im Wasser der Eawag

¬∑ ¬† ¬† Faktenblatt scnat zu Pestizide: Auswirkungen auf Umwelt, BiodiversitaŐąt und OŐąkosystemleistungen

 

 Diskussion

 

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