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18. Juni 2019

Ständerat

Plastikverschmutzung in Gewässern soll reduziert werden

Das Parlament sagt dem Plastikmüll den Kampf an. Der Ständerat hat sich am 18. Juni oppositionslos für eine vom Nationalrat angenommene Motion ausgesprochen. Dadurch soll die Plastikverschmutzung in Gewässern und Böden reduziert werden.

Konkret will das Parlament den Bundesrat verpflichten, gemeinsam mit den betroffenen Branchen Massnahmen zu prüfen und zu ergreifen, um die Verwendung von Plastikverpackungen und Einwegkunststoffprodukten innert nützlicher Frist erheblich zu reduzieren. Zudem soll auch die Forschung auf diesem Gebiet gefördert werden.

Weil der Ständerat den Vorstoss noch leicht abgeändert hat, geht dieser noch einmal an den Nationalrat. Kommissionssprecher Ruedi Noser von der Zürcher FDP sagte, dass explizit auch auf Mikroplastik eingegangen werden soll. Das sei mit allen Akteuren so abgesprochen. Es herrsche Konsens. Auch Umweltministerin Simonetta Sommaruga zeigte sich einverstanden, die abgeänderte Motion anzunehmen - auch wenn der Bundesrat in erster Linie auf freiwillige Massnahmen setzen will.

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