VSA setzt sich für Massnahmen gegen Biodiversitätskrise ein

Die Biodiversität ist für uns Menschen, für die Wirtschaftsleistung und die Landwirtschaft von existenzieller Bedeutung. Der Bundesrat anerkennt das Problem eines fortschreitenden Biodiversitätsverlusts und hat dem Parlament einen Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative vorgelegt. Der Bundesrat wird vom Nationalrat unterstützt. Auch Kantone, Städte und Gemeinden haben sich in einer Vernehmlassung dafür ausgesprochen. Eine sehr knappe Mehrheit der zuständigen Kommission UREK-S hat jedoch dem Ständerat empfohlen, nicht auf die Diskussion der Biodiversitätskrise/Gegenvorschlag einzutreten. Dies, obwohl der Handlungsbedarf breit anerkannt ist und der bundesrätliche Gegenvorschlag Gegensteuer geben würde (siehe hier).

VSA setzt sich für Biodiversität ein

Das Thema Biodiversität ist dem VSA wichtig, es ist eng mit der Siedlungswasserwirtschaft und dem Gewässerschutz verbunden. Der VSA ist deshalb mit einem Brief an den Ständerat gelangt und hat die Ständerätinnen und Ständeräte aufgefordert, auf die Detailberatung einzutreten und Lösungen für den anhaltenden Artenverlust auszuarbeiten. Gerade Gewässer sind Hotspots der Biodiversität und unter grossem Druck. Mit einem Impulsprogramm könnten gerade auch die Siedlungen einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der Artenvielfalt leisten.

Ständerat lehnte Gegenvorschlag zu Biodiversitätsinitiative am 13. Juni ab.

Der Ständerat ist nicht auf den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats zur Biodiversitätsinitiative eingetreten. Eine Mitte-Rechts-Mehrheit fand, der Gegenvorschlag sei unklar und unnötig. Mit 28 zu 14 Stimmen bei einer Enthaltung beschloss die kleine Kammer am Dienstag Nichteintreten. Der indirekte Gegenvorschlag des Bundesrats geht damit zurück an den Nationalrat, welcher ihm im Herbst 2022 zustimmte und Änderungen vornahm (Quelle: Mitteilung Parlament.ch vom 13. Juni). Der VSA bedauert diesen Entscheid sehr.