Stickstoffeinträge sollen reduziert werden

Aus Sicht des Nationalrats lässt der aktuelle Reinigungsgrad von Abwasserreinigungsanlagen zu viele Stickstoffeinträge und Mikroverunreinigungen in die Gewässer und damit indirekt auch in das Grundwasser zu. Der Nationalrat will das Problem angehen.

Der Nationalrat hat am Donnerstag den Bundesrat damit beauftragt, die Problematik der Stickstoffeinträge aus den Abwasserreinigungsanlagen (ARA) in die Gewässer ganzheitlich anzugehen und Massnahmen zur Reduktion zu ergreifen. Mit diesem Auftrag ist der Bundesrat einverstanden.

Eine andere Motion, welche auf die Mikrovereinigung zielt, lehnt der Bundesrat ab. Mit dieser wird gefordert, dass alle rund 740 ARA Massnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen treffen müssen. Aus Kosten-Nutzen-Überlegungen lehne der Bundesrat die Motionen ab, sagte Umweltministerin Simonetta Sommaruga.

Der Nationalrat stimmte trotzdem für die Motion, mit 148 zu 24 Stimmen bei 16 Enthaltungen. Der Bundesrat behalte sich vor, im Ständerat eine Änderung anzubringen, wonach nur jene Anlagen ausgebaut würden, die Grenzwerte überschreiten würden, sagte Sommaruga. Beide Vorstösse gehen an den Ständerat. (sda)